Ade Brandenburg - Wirtschafts-Selbstmord oder Dummheit

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Darlehenszusage bringt Minister Junghanns in Bedrängnis
Potsdam (ots) -
Rechtsbeschwerde der OptoMed AG vor dem BGH. Pfändung in die Darlehensforderung gegen Minister Junghanns. Darlehenszusage des Ministeriums war angeblich ein Erklärungsirrtum.
Frau Dr. Esther Schröder, MdL: „Das passt für mich hier nicht zusammen.“
Geplant war …
Potsdam (ots) -
Rechtsbeschwerde der OptoMed AG vor dem BGH. Pfändung in die Darlehensforderung gegen Minister Junghanns. Darlehenszusage des Ministeriums war angeblich ein Erklärungsirrtum.
Frau Dr. Esther Schröder, MdL: „Das passt für mich hier nicht zusammen.“
Geplant war eine High-Tech-Produktion mit bis zu 500 Arbeitsplätzen - herauszukommen droht eine erneute Investitionsruine im märkischen Sand. Das gebrochene Wort des Cargo-Lifter-Abwicklers Dr. Wasmuth im Brandenburger Wirtschaftsministerium war der Auftakt für ein gemeinsames Vorgehen des Ministeriums für Wirtschaft Brandenburg, der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) sowie der
Sparkasse Dahme-Spreewald
gegen die OptoMed AG, die ein revolutionäres Verfahren entwickelt hat: die kortisonfreie DermoDyne(R) Lichtimpfung(R) gegen Neurodermitis, Schuppenflechte und Ekzeme.
Der OptoMed AG waren zuvor umfangreiche Darlehens- und Finanzierungszusagen gegeben worden, deren Erfüllung nunmehr sowohl vom Wirtschaftsministerium, der ILB und der Sparkasse Dahme-Spreewald verweigert wird. Mit Hilfe von Patenten im Gutachtenwert von fast 30 Mio. EUR sollten die weltweit einzigartigen Lasertherapiesysteme für einen Milliardenmarkt produziert werden. „Das schafft Freunde bei der Pharmaindustrie.“ bemerkte Ministerpräsident Platzeck, als er sich in Wildau die ersten medikamentenfrei behandelten Patienten vorstellen ließ.
„Jetzt reicht’s!“ sagte Jens Barow aus Wildau, der als Mitarbeiter der OptoMed AG eine verantwortungsvolle Position bei der Herstellung der medizinischen Lasersysteme innehatte. „Obwohl Patienten aus ganz Deutschland nach Wildau zur Behandlung kommen, können wir zur Zeit keine weiteren DermoDyne(R)-Geräte produzieren, obwohl uns viele Anfragen vorliegen. Ich kann unserem Ministerpräsidenten nur zustimmen - hier geht es nicht mit rechten Dingen zu. Die Dummen sind immer die Arbeitnehmer, deren Löhne u. a. aufgrund einer rückwirkenden Kürzung von rechtskräftigen Zuwendungsbescheiden der ILB seit Monaten offen sind.“
Gerne würden er und andere Arbeitnehmer wieder auf ihre Arbeitsplätze in Wildau zurückkehren. Mit seiner herausgebrachten Forderungspfändung möchte er die eigentlich Verantwortlichen mit den Folgen ihres Tuns konfrontieren.
Dieser Meinung ist auch die Landtagsabgeordnete Frau Dr. Esther Schröder (SPD), die im Landtag am 24.06.2004 Minister Junghanns die Frage stellte, auf welcher objektiven Grundlage die Rücknahme der Darlehenszusage der OptoMed AG erfolgt sei und hierauf nur ausweichende Antworten erhielt. Sehr unzufrieden ist Frau Schröder mit dem offensichtlichen Fehlen objektiver Förderkriterien für High-Tech-Unternehmen in Brandenburg. Unverständlich ist ihr, wieso ein junges Unternehmen, dem alle beteiligten Stellen eine hervorragende Technologie bescheinigen, derartig behandelt und geradezu bekämpft wird.
Im Gegensatz zu CargoLifter und zur Chipfabrik verfügt die OptoMed AG über ein zugelassenes und nachgefragtes Produkt und hat zwischenzeitlich mehrere Dutzend Geräte in Deutschland und in der Schweiz installiert.
Der auf Bankrecht spezialisierte Rechtsanwalt Ernst-August Bach aus Hannover, der die OptoMed AG vertritt und der bereits im Jahre 1993 erfolgreich eine Verfassungsbeschwerde wegen sittenwidriger Bürgenhaftung von Kindern und Ehefrauen von Unternehmern durchgeführt hat, erklärt: „Einen derartigen Fall habe ich in meiner 25jährigen Berufspraxis noch nicht erlebt.“
ots Originaltext: OptoMed AG Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de
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